Termine
22.05.2019 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming: „Bei den Ortsumgehungen für Erwitte geht es nun vorwärts! Die Jahre des Stillstands sind vorbei!“

 Zum jetzt gestarteten Bürgerdialog zu den Erwitter Umgehungsstraßen erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming aus Erwitte:

„Die Jahre des Stillstands sind nun endlich vorbei! Mit dem jetzt gestarteten Bürgerdialog sind wir auf einem sehr guten Weg zu einer zukünftigen innerstädtischen Entlastung der Stadt Erwitte.

Durch viele erfolgreiche Gespräche in den vergangenen zwei Jahren mit den Verantwortlichen in Düsseldorf geht es jetzt weiter. Als einziger südwestfälischer CDU- Landtagsabgeordneter im Verkehrsausschuss des Landtages, konnte ich mich intensiv für eine schnellstmögliche Wiederaufnahme der Planungen einsetzen. Diese waren durch die rot-grüne Blockadepolitik der abgewählten alten Landesregierung komplett zum Erliegen gekommen.

Mein besonderer Dank geht an Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU), der sich intensiv für das Projekt einsetzt und sich auch schon direkt in Erwitte vor Ort mit mir zusammen informiert hat. Er war bekanntlich am 17. November 2018 bereits auf meine Einladung in Erwitte.


14.05.2019 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming: „Gute Chance für Sportvereine in Erwitte!“
Bewerbungsfrist für Förderprogramm 1000x1000 läuft – 31. Juli Bewerbungsschluss!

 „Die NRW-Koalition steht an der Seite unserer Sportvereine! Auch im Jahr 2019 stellt die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen dem Landessportbund NRW Haushaltsmittel in Höhe von 2,0 Mio. Euro zur Förderung des Engagements der Sportvereine zur Verfügung“, erklärt der aus Erwitte stammende heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming.

 

Die Förderanträge können ab diesem Jahr direkt im Förderportal des Landessportbundes NRW gestellt werden: https://foerderportal.lsb-nrw.de/startseite.

 

„Die Schwerpunkte dieses Jahr bilden Kooperationen von Sportvereinen mit Schulen oder Kindertagesstätten, Integration, Inklusion, Gesundheitssport, Sport der Älteren und neu dabei Mädchen und Frauen im Sport. Förderfähig sind Maßnahmen der Sportvereine, die im Zeitraum 01.01.2019 – 31.12.2019durchgeführt werden bzw. wurden und sich einem der insgesamt sieben Förderschwerpunkte zuordnen lassen. Die Anträge werden nach Eingangsreihenfolge bearbeitet. Ich rufe daher alle Sportvereine in Erwitte und auch im ganzen Kreis Soest dazu auf, die Chance zu ergreifen und sich um eine Förderung zu bewerben!“, so Blöming abschließend. 

Das Formular für den Förderantrag finden Sie hier:  https://www.lsb.nrw/fileadmin/global/media/Downloadcenter/Foerderungen/1000x1000/Zuwendungsantrag_1000x1000_2019.pdf




08.05.2019
CDU informiert über Europa  

 Gleich an drei Standorten informiert die Erwitter CDU am kommenden Samstag, 11. Mai, über die Europawahl. In der Zeit von 10 bis 13 Uhr sind die Christdemokraten mit einem Infostand in Erwitte am Menke-Center, in Bad Westernkotten am REWE-Markt und in Horn am EDEKA-Markt Buschkühle präsent.

Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming wird vor Ort anzutreffen sein und die politischen Ziele der CDU für Europa erläutern, aber auch für weitere politische Themen ansprechbar sein. Von 10.00 bis 10.45 Uhr ist er in Horn, von 11.00 bis 11.45 Uhr in Erwitte und ab 12.00 Uhr in Bad Westernkotten.




06.05.2019 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
Erneuerung der K 47 von Norddorf nach Böckum
240.000 Euro zusätzlich für unsere Heimat 

 „Wir stehen an der Seite unserer Kommunen! Daher investieren wir auch insgesamt 40 Millionen Euro mehr als im Vorjahr in den kommunalen Straßenbau“, so der aus Erwitte stammende heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming.

Insgesamt fördern das Land NRW in diesem Jahr 144 kommunale Straßenbauvorhaben mit insgesamt 154 Millionen Euro, einer deutlichen Steigerung im Vergleich zum Vorjahr. Dies beruht zum einen auf einer erhöhten Nachfrage der Kommunen nach Fördermitteln, zum anderen auf einer Erhöhung der Fördersätze durch das Verkehrsministerium im März diesen Jahres. 

Das Land übernimmt nun mindestens 70 statt bisher 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen. Kommunen, die besonders förderungsbedürftig gelten, erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent. 

„Auch in meinem Wahlkreis profitieren wir von der Förderoffensive. Gefördert wird unter anderem die grundhafte Erneuerung der K 47 von Norddorf nach Böckum mit 240.000 Euro. Damit stärken wir die Infrastruktur in meiner Heimatstadt!“, so Blöming, der auch Mitglied des Verkehrsausschusses des Landtags von Nordrhein-Westfalen ist und sich für das Projekteingesetzt hatte.

Hintergrund: 


26.04.2019 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming kritisiert Vernachlässigung der Informationspflicht im Telekommunikationshandel

 Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming aus Erwitte kritisiert die massiven Mängel im Telekommunikationssektor: „Viele Verbraucher wollen lediglich ein neues Smartphone kaufen oder aktuelle Tarife erfragen. Sie verlassen das Geschäft jedoch oftmals mit einem Vertrag, den sie gar nicht haben wollen. Der Handel kommt an dieser Stelle häufig seiner Informationspflicht nicht nach. Meine Forderung ist es das Widerrufsrecht, welches 14 Tage lang besteht, künftig auszuweiten.“

Im Gegensatz zu Online- oder Haustürgeschäften besteht bei einem Vertragsabschluss in einem Shop kein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Daher fordert Blöming eine Ausweitung des Widerrufsrechts auch auf vor Ort geschlossene Verträgen in Telekommunikationsshops. 

Damit Kundinnen und Kunden im Gewirr von Kosten, Übertragungsgeschwindigkeiten, Datenvolumen u.Ä. einen passenden Handyvertrag finden, sind Shop-Betreiber seit Mitte 2017 dazu verpflichtet, über die wichtigsten Details vor Vertragsabschluss zu informieren. Dazu dient das Produktinformationsblatt, welches die wesentlichen Angaben über die Verträge enthält und diese so vergleichbar macht.

Diese Informationspflicht wird jedoch erheblich vernachlässigt. Die Folge ist, dass Kundinnen und Kunden oftmals ohne gründliche Prüfung einen Handyvertrag abschließen, der von den mündlichen Konditionen deutlich abweichen kann.

Wie die Verbraucherschutzministerin des Landes NRW Ursula Heinen-Esser und die Verbraucherzentrale NRW spricht sich auch CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming dafür aus, die Schutzlücke bei der Vertragsabnahme im Telekommunikationssektor zu schließen.

„Ich rufe alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, Vertragsbedingungen genauestens zu studieren. Das Produktinformationsblatt sollte entweder sehr gut sichtbar ausliegen, oder dem Kunden ausgehändigt werden. Weiterhin sollten die Bedingungen im Handyvertrag mit den Angaben im Produktinformationsblatt sowie den mündlichen Aussagen des Verkäufers sorgfältig verglichen werden“, warnt Blöming.
 



17.04.2019 | CDU-Erwitte
Europa „zum Anfassen“ in Erwitte
Heimischer CDU-Europaabgeordneter Dr. Peter Liese zu Gast im Marienhospital und bei der CDU Erwitte am Dienstag, 23. April 2019

 Die anstehende Europawahl ist vielleicht die wichtigste in der Geschichte der Europäischen Union.

Auch in Erwitte wird am Dienstag, den 23. April 2019 die europäische Politik greifbar.

Dann wird der Europaabgeordnete Dr. Peter Liese zu Gast sein. Liese ist außerdem Spitzenkandidat der CDU für Nordrhein-Westfalen 

Zusammen mit dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Prof. Dr. Christan Hampel, den Spitzen der CDU Erwitte, Bürgermeister Peter Wessel und dem heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Jörg Blöming aus Erwitte, werden die Vertreter der Europa-, Kommunal- und Landespolitik am Nachmittag zunächst das Marienhospital besichtigen.

Den Abschluss bildet die öffentliche Veranstaltung der CDU Erwitte um 18.30 Uhr in Marx Wirtschaft. Hier wird Liese zu den Themen „Zukunft Europas“ und „Hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum“ referieren.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.



12.04.2019 | CDU-Ortsunion Erwitte
Zu einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung begrüßte Bernhard Rasche die Mitglieder der CDU Ortsunion in Marx Wirtschaft in Erwitte.
Zentrales Thema der Veranstaltung waren Neubesetzungen im Vorstand der Ortsunion.

Als neue stellvertretende Vorsitzende wurde Andrea Biermeier gewählt, die das Amt von Heike Biekehöer-Wapelhorst übernimmt. Biermeier bedankte sich für das entgegengebrachte Vertrauen und versprach, den Vorsitzenden Bernhard Rasche tatkräftig zu unterstützen.

Weiterhin verstärkt Marcel Franzke das Vorstandsteam der CDU Ortsunion Erwitte, der das Amt des stellvertretenden Pressesprechers übernimmt.

Als neuer Beisitzer wurde Frank Jacobeit gewählt.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Torsten Blöming, informierte die Anwesenden über aktuelle Themen aus der Ratsarbeit. Er berichtete über den Brandschutzbedarfsplan sowie die ersten beschlossenen Projekte zum lKEK- Förderprogramm.

Ausführlich diskutiert wurden die Pläne zu neuen Wohnbauflächen zwischen Erwitte und Bad Westernkotten. Bürgermeister Peter Wessel stellte anhand eines Übersichtsplans die zukünftige städtebauliche Entwicklung Erwittes vor, die der Rat am Dienstag beschlossen hatte. Die CDU-Mitglieder nutzten die Gelegenheit, Hintergrundinformationen zu den Entscheidungen aus erster Hand von den anwesenden CDU-Ratsmitgliedern zu erhalten.





22.03.2019 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming: „Die CDU steht an der Seite der Polizei im Kreis Soest!“
Referent beim Seminar der Deutschen Polizeigewerkschaft

„Dass wir sicher in unserer Heimat leben können, ist der Verdienst der hervorragenden Arbeit unserer Polizei im Kreis Soest!“, stellt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming und personalpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion gleich zu Beginn fest.

 

Gerne war Blöming der Einladung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPoIG) gefolgt und referierte zum Thema „Polizeiberuf im Fokus der Politik“.

 

„Ich bin stolz auf die erfolgreiche Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten im Kreis Soest! Wie erfolgreich der Einsatz in unserer Region ist, zeigt ein Blick auf die jüngst veröffentlichte Kriminalitätsstatistik. So sank die Anzahl der Straftaten in ganz NRW im Vergleich zum Vorjahr auf den niedrigsten Stand seit fast 30 Jahren in NRW. 

 

2018 gab es nur noch 319 Wohnungseinbrüche im Kreis Soest; im Vergleich dazu im Jahr 2015 831 Einbrüche. Ebenso lag die Aufklärungsquote im Kreis wieder einmal deutlich über dem Landesdurchschnitt. Eine Bilanz, auf die alle Gesetzeshüterinnen und Gesetzeshüter stolz sein dürfen!“, erklärte Blöming.

 

Das Tagesseminar fand unter der Leitung des Kreisverbandsvorsitzenden und stellv. Landesvorsitzenden der DPolG Jürgen Franke statt. Das Thema seines Beitrags war unter anderem die Krisenintervention durch den Dienstherrn, daher die Betreuung nach schwierigen, psychisch belastenden Einsätzen.




16.03.2019 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming:" Unser Flughafen Paderborn-Lippstadt ist ein sehr wichtiger Standortfaktor in unserer Region und unerlässlich für die heimische Wirtschaft“

 Ich habe einen regen Austausch mit dem Flughafenchef Dr. Marc Cezanne, den ich am heimischen Airport bereits mehrfach besucht habe.

 

Als Mitglied des Verkehrsausschusses möchte ich gerne hier besonders die landespolitische Ebene in den Blick nehmen:

 

Unter der abgewählten rot-grünen Vorgängerregierung wurde bekanntlich eine künstliche Differenzierung zwischen landes- und regionalbedeutsamen Flughäfen eingeführt. Der Flughafen war nur noch regional bedeutsam. Dies hat Paderborn-Lippstadt massiv benachteiligt.

 

Ich sage hier ganz deutlich, ich stehe im Gegensatz zu SPD und Grünen, an der Seite unseres Flughafens.

 

Denn die NRW-Koalition aus CDU und FDP hat im neuen Landesentwicklungsplan die Aufhebung dieser unfairen Differenzierung geplant. Der neue Landesentwicklungsplan wird voraussichtlich noch 2019 in Kraft treten.

 

Somit wird Paderborn-Lippstadt zukünftig wieder die gleichen Entwicklungschancen und auch Fördermöglichkeiten erhalten, wie die anderen Flughäfen in NRW.

 

Ich erinnere daran, dass Regionalflughäfen, wie Paderborn-Lippstadt, seinerzeit aus regionalwirtschaftlichen und strukturpolitischen Gründen gefördert wurden. Hierdurch sollten beispielsweise Standortnachteile ausgeglichen werden. 

 

Deshalb halte ich unseren Flughafen weiterhin für einen sehr wichtigen Standortfaktor in unserer Region und unerlässlich für die heimische Wirtschaft.“




21.02.2019 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
Jägerinnen und Jäger im Kreis Soest können aufatmen!

„Das rot-grüne Jagdgesetz ist Geschichte! Die Jägerinnen und Jäger im Kreis Soest können endlich aufatmen“, freut sich der aus Erwitte stammende heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming.

 

Der Landtag hat das neue Landesjagdgesetz beschlossen.

 

Hierzu erklärt Blöming: „Die Vorgängerregierung hat zum Unmut aller Jägerinnen und Jäger in NRW ein ideologisch geprägtes Gesetz verabschiedet, dass sich nicht an der Jagdpraxis orientierte. Mit der Kreisjägerschaft des Kreises Soest habe ich hierzu im engen Kontakt gestanden und mich für eine Veränderung eingesetzt. Ziel war es, die Eigenverantwortung der Jägerinnen und Jäger zu stärken und Bürokratie abzubauen.“

 

Knackpunkte sind unter anderem die Abschaffung der Genehmigungspflicht bei Hegemaßnahmen und die Änderungen des Katalogs der jagdbaren Arten. 

 

„Die Form der Jagd und die Jagdbestimmungen waren nicht zeitgemäß und ließen den Jägerinnen und Jäger nur wenig Freiraum. Durch das neue Gesetz zollen wir den Jägern mehr Vertrauen und Anerkennung. Hiermit hat die NRW-Koalition erneut ein zentrales Wahlversprechen gehalten“, so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming abschließend.




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