Termine
23.01.2019 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
Überholverbot für LKWs auf der A44 wird ausgeweitet
CDU-Landtagsabgeordneter setzte sich für Verbesserung ein

 Der CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming aus Erwitte hat sich erfolgreich bei Straßen.NRW für eine Verbesserung der Situation auf der A44 eingesetzt.

 

Mehrere Bürgerinnen und Bürger hatten den heimischen Landtagsabgeordneten wegen der unbefriedigenden Situation auf der durch den Kreis Soest verlaufenden Autobahn 44 angesprochen.

 

Bemängelt wurden in erster Linie die häufigen Überholmanöver von Lastkraftwagen, die einen reibungslosen Verkehrsfluss behinderten.

 

„Das führt nicht zuletzt auch zu einem erhöhten Unfallrisiko. Ich freue mich daher sehr, dass Straßen.NRW nun eine entsprechende Beschilderung vornehmen und das zeitlich beschränkte Überholverbot bis zur Anschlussstelle Geseke auf beiden Richtungsfahrbahnen ausweiten wird“, erklärt Blöming abschließend, der auch Mitglied des Verkehrsausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag ist.




14.01.2019 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming lädt zur ersten Bürgersprechstunde 2019 ein

 Am Mittwoch, den 30. Januar lädt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming die Bürgerinnen und Bürger zur ersten Bürgersprechstunde 2019 ein.

 

Zwischen 11:00 und 12:00 Uhr können dem Abgeordneten wieder Anliegen vorgetragen und Wünsche geäußert werden.

 

Hierzu öffnet Blöming die Türen seines Wahlkreisbüros in Lippstadt zur angegebenen Zeit in der Brüderstraße 4.

 

Um eine vorherige Terminvereinbarung wird gebeten unter der Telefonnummer 02943 / 980 1990 oder per E- Mail anbirgit.wapelhorst@landtag.nrw.de.

 

„Ich freue mich auf viele interessante Gespräche!“, so Blöming abschließend.




09.01.2019 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
Kitas in Erwitte und im Kreis Soest profitieren von neuem Landespakt für Kinder und Familien
CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming erfreut über Garantien bei Platzausbau und Beitragsfreiheit für zweites Kita-Jahr

 Insgesamt rund 1,3 Milliarden Euro zusätzliche Mittel von Land, Bund und Kommunen werden jährlich in die frühkindliche Bildung investiert. Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming erklärt dazu:

„Das ist ein guter Tag für die Kinder und Familien in Erwitte und auch im ganzen Kreis Soest. Ich freue mich über die Einigung mit den Kommunalen Spitzenverbänden bezüglich der Finanzierung des Kita-Qualitätsausbaus. Dadurch werden die Familien in NRW gestärkt und Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Rund eine Milliarde Euro mehr stehen nun für die Verbesserung der Qualität in der Kinderbetreuung zur Verfügung. Zusätzlich gibt es eine Ausbaugarantie des Landes, dass jeder KiTa-Platz, der benötigt wird, mit Landesmitteln gebaut werden kann. Damit erfüllt das Land entscheidende Forderungen, die auch die CDU-Kreistagsfraktion zuletzt angemahnt hatte.

Nachdem die Vorgängerregierung von SPD und Grünen jahrelang keine echten Reformschritte zustande gebracht hat, sind wir 2017 angetreten, die frühkindliche Bildung in NRW grundlegend neu aufzustellen. Dieses Versprechen lösen wir jetzt ein. Gemeinsam mit den Kommunen sorgen wir dafür, dass die Kinderbetreuung finanziell dauerhaft auf festem Boden steht.“

Blöming bilanziert: „Ich habe immer betont, dass zusätzliche Mittel zur Entlastung der Familien genutzt werden sollen. Umso mehr freut es mich, dass mit dieser Kibiz-Novelle nun beides gelingt: Qualitätsverbesserungen bei der frühkindlichen Bildung und ein weiteres Jahr Beitragsfreiheit. Mit dem Pakt kommen wir unserem Ziel, allen Kindern in Nordrhein-Westfalen gleiche Chancen auf ein gutes Aufwachsen, auf Bildung und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, einen entscheidenden Schritt näher.“




04.01.2019 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming: „Einsatz erfolgreich!“
Deutsche Bahn tauscht Reinigungsfirma am Lippstädter Bahnhof und erhöht Säuberungsintervall

„Damit sollte das Problem endlich gelöst sein“, freut sich der aus Erwitte stammende heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming.

Vielfach war MdL Blöming der schlechte Säuberungszustand am Lippstädter Bahnhof aufgefallen. 

Mehrfach wendete er sich hierzu an die Deutsche Bahn, die die Zustände vor Ort daraufhin unter die Lupe nahm.

Nun wurde Blöming von Werner Lübbrink, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn in Nordrhein-Westfalen, in seiner Beobachtung bestätigt. 

Lübberink teilte mit, dass ab sofort eine neue Firma die Reinigung am Bahnhof übernehmen wird. 

Zusätzlich werde auch das Reinigungsintervall auf zwei Stunden an fünf Tagen die Woche erhöht.

„Im kommenden Halbjahr werde ich zusammen mit der Deutschen Bahn die Arbeit evaluieren, doch ich bin mir sehr sicher, dass der Lippstädter Bahnhof von nun an wieder konstant in einem gepflegten Zustand erscheinen wird“, so Blöming abschließend.



30.12.2018 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming unterstützt Forderung des heimischen Regionalflughafens Paderborn-Lippstadt
Zusammen mit Flughafen-Geschäftsführer Dr. Marc Cezanne lokale Probleme erläutert

 „Mit 740.000 Passagieren im Jahr ist der Flughafen Paderborn-Lippstadt trotz Verlusten der wirtschaftlichste seiner Größenordnung in Deutschland. Ich freue mich daher sehr, dass ich mich erneut über die aktuelle Lage des Heimathafens informieren konnte“, erklärt der aus Erwitte stammende CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming.

Herzlich Willkommen hieß ihn der Flughafenchef Dr. Marc Cezanne, der in einem kurzen Rundgang die Situation und zukünftigen Herausforderungen erläuterte.

Der Heimathafen steht im Vergleich zu anderen Regionalflughäfen wirtschaftlich noch recht gut da, doch führen verzerrte Wettbewerbsbedingungen in die roten Zahlen. 

Auch wenn die Passagierzahlen am Heimathafen seit 2009 um rund 25 Prozent gesunken sind, so hält er trotzdem an seiner betriebskostendeckenden Entgeltgestaltung fest. Das jedoch falle immer schwerer, verdeutlichte Flughafenchef Dr. Marc Cezanne. 

Neben der kurzen Bestandsaufnahme ging der Blick vor allem in Richtung langfristige Erhaltung eines für Wirtschaft und Touristik bedeutungsvollen Regionalflughafens in der Fläche.

„Die Wettbewerbsbedingungen für die konkurrierenden Flughäfen sind zu unserem Leidwesen stark verzerrt“, warb Dr. Marc Cezanne um politische Unterstützung. 

Drei Dinge sind es, die sich Flughafenchef Dr. Cezanne von der Landespolitik sowie - im verlängerten Arm - von Bundes- und EU-Politik wünscht: 


14.12.2018 | CDU-Fraktionsvorsitzender Torsten Blöming
Rede vom Fraktionsvorsitzenden der CDU Torsten Blöming zur Haushaltsdebatte im Rat der Stadt Erwitte am 11.12.2018
Haushaltsausgleich 2019 wieder hergestellt; Abschied vom Haushaltssicherungskonzept zum greifen nah





Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

hatten wir im letzten Jahr noch "viel Grund zur Zuversicht", so hat sich dieser Eindruck nicht nur bestätigt, sondern der neue Haushaltsplan führt uns endlich aus den negativen Abschlüssen heraus, hin zu einem kleinen Überschuss – dem ersten seit dem Jahr 2009!

Gründe:

  • positive wirtschaftliche Entwicklung mit sprudelnden Steuereinnahmen

  • Einsparungen auf der Ausgabenseite

  • spürbare Entlastungen durch die kommunalfreundliche NRW-Koalition aus CDU und FDP




13.12.2018 | CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
Konsolidieren, modernisieren und investieren – mehr Geld für Sicherheit, Soziales und Bildung
Der Landtag hat den Haushalt für das Jahr 2019 verabschiedet. Dazu erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming:

„Das hat es seit 1973 nicht mehr gegeben: Nordrhein-Westfalen nimmt keine neuen Schulden auf, tilgt mit dem Nachtragshaushalt Schulden und erwirtschaftet im kommenden Jahr Überschüsse im Landeshaushalt. Das ist die beachtliche Bilanz dieser NRW-Koalition. Wir setzten damit exakt das um, was wir den Menschen im Land vor der Landtagswahl versprochen haben: Konsolidieren, modernisieren und investieren.

Wir investieren in alle wichtigen Politikfeldern - von Sicherheit und Justiz, über Familien, Kommunen, Wirtschaft und Verkehr, bis hin zu den Bereichen Kultur, Wissenschaft, Hochschule und Medien. So ist der Neustart in der Sicherheitspolitik unseres Landes vollzogen. Wir wollen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat durch gezielte und konsequente Maßnahmen in der richtigen Balance zwischen Freiheit und Sicherheit wieder herstellen. Nordrhein-Westfalen muss wieder überall sicher und lebenswert sein. Dafür erhöhen wir das Ausgabevolumen für Sicherheit um rund 290 Millionen Euro im Vergleich zum Haushalt 2018 auf jetzt gut 5,8 Milliarden Euro.

Mit unserer Politik wollen wir den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land weiter stärken. Wir erhöhen die Mittel um rund 251,6 Millionen Euro auf nunmehr insgesamt 6,33 Milliarden Euro. Diese NRW-Koalition hat sich das Ziel gesetzt, in der Legislaturperiode beste Bedingungen für die Bildung unserer Schülerinnen und Schüler zu schaffen. Die Mittel steigen daher gegenüber 2018 um rund 753 Millionen Euro. Mehr Geld, um den Lehrermangel anzugehen, um Talentschulen  zu ermöglichen und richtig auszustatten, damit Inklusion mit den notwendigen Mitteln, insbesondere Personal, endlich gelingen kann.

Diese NRW-Koalition hat die Wende in der Haushaltspolitik geschafft. Diese Politik ist maßvoll und vorsorgend. Sie schafft jene Gestaltungsspielräume, die Rot-Grün Jahrzehnte lang nicht hatte, die sie sich aber trotzdem auf Kosten der weiterer Verschuldung gegönnt haben. Das hat nun ein Ende.“





29.11.2018 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming unterstützt Antrag nach einem Geh- / Radweg zwischen Horn und Wiggeringhausen an der L 808
„Es geht um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger!“

 In einem Schreiben an den Leiter der Regionalniederlassung Sauerland-Hochstift des Landesbetriebs Straßen.NRW Herrn Sven Koerner in Meschede, hat sich der aus Erwitte stammende CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming für die Errichtung eines Geh- und Radweges zwischen Horn und Wiggeringhausen eingesetzt.

Damit unterstützt Blöming den Antrag aller Ratsmitglieder des Kirchenspiels Horn und von Ortsvorsteher Franz Große-Kleimann (Merkinghausen-Wiggeringhausen) die einen entsprechenden Antrag an den Bürgermeister der Stadt Erwitte gestellt haben.

„Die unübersichtliche Streckenführung gerade auch innerorts von Wiggeringhausen sowie die meistens viel zu hohen Geschwindigkeiten machen die Strecke an der L 808 für Fußgänger und Radfahrer lebensgefährlich. Deswegen halte ich die Errichtung eines entsprechenden Geh- und Radweges für dringend erforderlich“, erklärt Blöming.

Mit dem von Straßen.NRW koordinierten Programm „innovativer Radwegebau“ besteht zurzeit ggf. die Möglichkeit, das Projekt relativ zeitnah umzusetzen.

„Da eine Förderung durch das Programm ‚innovativer Radwegebau‘ sehr gut möglich ist, habe ich mich nun an Herrn Sven Koerner von Straßen.NRW gewandt und mich für das Projekt eingesetzt. Für die Bürgerinnen und Bürger würde die geplante Maßnahme einen erheblichen Sicherheitsgewinn darstellen“, so Blöming abschließend.


28.11.2018 | CDU-Fraktion Erwitte
CDU beantragt Heimatpreis für Erwitte

 Die CDU-Fraktion macht sich stark dafür, dass die Stadt Erwitte in Zukunft
einen Heimatpreis verleiht. Nächstes Jahr könnte es schon losgehen.
Wo, wenn nicht in Erwitte:
Die CDU macht sich stark für die Verleihung eines Heimatpreises – und knüpft damit an eine Idee von CDU-Heimatministerin Ina Scharrenbach an.
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erwitte hat einen entsprechenden Antrag an den Bürgermeister gestellt, mit der Bitte, ihn dem Rat und seinen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Konkret vorgeschlagen wird, dass die Stadt Erwitte in Zukunft einen Heimatpreis verleiht, an Einzelpersonen, Gruppen oder Vereine, die sich in der Pflege des Erwitter Brauchtums und der Heimatpflege verdient gemacht haben.

Vorschlag der Christdemokraten:
Der Preis wird ab dem Jahr 2019 jährlich vergeben. Die Rede ist von einem Preisgeld in Höhe von 5.000 Euro.



27.11.2018 | CDU Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
Schulfach „Wirtschaft“ ab 2020/2021 auch in Erwitter Schulen
CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming freut sich über Stärkung wirtschaftlicher Kompetenzen

„Ökonomische Bildung ist ein hohes Gut! Umso mehr freue ich mich nun, dass wir schon ab 2020/2021 das Schulfach Wirtschaft als Pflichtfach an allen weiterführenden allgemeinbildenden Schulen einführen werden“, erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming.

Die Einführung des neuen Fachs setzt eine Überarbeitung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I bis zum Beginn des Schuljahres 2020/21 voraus und in diesem Zusammenhang auch eine Verbändebeteiligung sowie eine Befassung des Landtags. Notwendig ist dann die Erarbeitung neuer Kernlehrpläne für die gesellschaftswissenschaftlichen Fächer der jeweiligen Schulformen, die im kommenden Jahr beginnen wird. Dabei sollen auch Kernlehrpläne für das Fach Wirtschaft im Wahlpflichtbereich erstellt werden, mit denen besonders interessierte Schülerinnen und Schüler ihre Kenntnisse vertiefen können. Im weiteren Entwicklungsprozess wird zudem zu prüfen sein, ob die Lehrerausbildung und Lehrerfortbildung angepasst werden soll.



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