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08.09.2017, 13:22 Uhr | CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming Übersicht | Drucken
Wahlversprechen eingehalten: Erwitte wird um über 300.000 Euro entlastet

 Die Stadt Erwitte wird ab 2018 um 305.919,08 € entlastet. Der unter Rot-Grün kreierte „Kommunal-Soli" wird abgeschafft. 
 
Die NRW-Koalition aus CDU und FDP stärkt damit die Kommunen in unserem Land", stellt Blöming fest. Das Landeskabinett hat einen entsprechenden Referentenentwurf zur Einleitung einer Verbändeanhörung aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in dieser Woche verabschiedet. 
 
„Die NRW-Koalition setzt damit ihr Versprechen um, die Kommunen zu entlasten. Der jährliche Entzug städtischer Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt rund 91 Millionen Euro über den „Kommunal-Soli" soll ab dem Jahr 2018 ersatzlos gestrichen werden. 
 
Für Erwitte ist das eine große Entlastung und schafft zusätzliche Handlungsspielräume. Das Geld bleibt damit in unserer Heimat. Es bleibt da, wo es hingehört", so MdL Jörg Blöming der auch dem Haushalts- und Finanzauschuss des nordrhein-westfälischen Landtages angehört.
 
 


CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
 
 


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