Termine



21.08.2017 | CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
Investitionsmöglichkeiten für die Kinderbetreuung im gesamten Kreis Soest
Jugendämter im Kreis Soest erhalten Fördermittel in Höhe von insgeamt 4.069.787 Euro

 Die Landesregierung hat heute die Zahlen für die Investitionsprogramme von Land und Bund zur Kinderbetreuungsfinanzierung bekanntgegeben.
 
Dazu erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming für Anröchte, Erwitte, Geseke, Lippstadt, Rüthen und Warstein:
 
„Die Landesregierung löst ihr Versprechen gegenüber der kommunalen Familie ein, die Gelder für Investitionen in die Kinderbetreuung nach einem transparenten Verfahren zu verteilen. Die Jugendämter erhalten durch die Finanzierungszusagen einen großen finanziellen Spielraum. So wird in einer angespannten Finanzsituation bei der Kinderbetreuung Planungssicherheit für alle beteiligten Akteure geschaffen.
 
Auch für die Jugendämter im Kreis Soest enthält das Investitionsprogramm dringend benötigte Fördermittel in Höhe von insgeamt 4.069.787 Euro (Jugendamt des Kreises Soest 2.139.452 €, Jugendamt Lippstadt 952.388 €, Jugendamt Warstein  305.157 €, Jugendamt Soest 672.790 €).
 
Damit können die Jugendämter in den Platzausbau der Kindertageseinrichtungen für Kinder von null Jahren bis zum Schuleintritt angehen. Das wird den Bedürfnissen der Eltern gerecht. Auch die Erhöhung der Förderhöchstbeträge ist ein wichtiger Schritt, der den Einrichtungen und damit ganz konkret den Kindern zugutekommen wird."
 
 
Wichtiger Hinweis:
 
Das Jugendamt des Kreises Soest ist für elf der 14 Städte und Gemeinden im Kreis zuständig. Nur Soest, Lippstadt und Warstein unterhalten eigene Jugendämter. Um die Kindertagesstätten in Bad Sassendorf, Möhnesee, Welver, Lippetal, Werl, Wickede, Ense, Anröchte, Rüthen, Geseke und Erwitte kümmert sich dagegen der Kreis.
 
 
 



08.08.2017 | CDU-Erwitte
„Schützen stiften gesellschaftlichen Nutzen“
NRW-Finanzminister gibt heimischen Schützen auch in Erwitte Rückenwind   

 Mit einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 17. Mai fürchten die heimischen Schützenvereine um ihre Gemeinnützigkeit. 
 
Der Bundesfinanzhof entschied in einer Angelegenheit der Freimaurerloge, dass ein Verein nicht gemeinnützig sei, wenn Frauen von der Mitgliedschaft ausgeschlossen sind. Im letzten Jahr habe man, dank des Gegenprotests der Schützen, die Satzungsänderung noch abwehren können, sagt Jörg Blöming, CDU-Landtagsabgeordneter aus Erwitte. Auch dieses Mal werde man sich für die Beibehaltung der Tradition einsetzen.
 
Blöming sicherte den Schützenvereinen seine volle Unterstützung zu und bekommt prompt Rückenwind seitens der Landesregierung:
 
Auf Anfrage von MdL Jörg Blöming antwortet NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper:„Nach einer ersten kurzen Prüfung des Bundesfinanzhof-Urteils wird keine Übertragbarkeit der Entscheidung über die Gemeinnützigkeit von Freimaurerlogen auf die Schützenvereine ausgesprochen. Ich gehe daher davon aus, dass Schützen- und Brauchtumsvereine weiterhin über die Grenzen ihrer Mitglieder hinaus einen gesellschaftlichen Nutzen stiften und daher gemeinnützig bleiben. Das halte ich auch ausdrücklich für richtig“. 
 
„Die heimischen Schützenvereine sind eine wichtige Stütze unserer Gesellschaft. Sie leisten wertvolle ehrenamtliche Arbeit in den Dörfern, Städten und Gemeinden. Und selbst wenn Frauen keine ordentlichen Mitglieder sind, so sind sie ein fester, integrierter Bestandteil der Schützenfeste. Ohne die Unterstützung der Frauen wären unsere Schützenfeste in Erwitte nicht realisierbar“, stellt Blöming heraus. 
 
Der heimische Abgeordnete der selbst Mitglied in zwei Erwitter Schützenvereinen ist, wird sich weiter für die Gemeinnützigkeit der Schützenvereine, die nicht von der Frage nach den Geschlechtern der Mitglieder abhängig gemacht werden dürfe, einsetzen.
 



02.08.2017 | CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Blöming
Jörg Blöming zum schlechten Abschneiden des Kreises Soest beim Investitionspakt Soziale Integration

 Der CDU-Landtagsabgeordnete für Anröchte, Erwitte, Geseke, Lippstadt, Rüthen und Warstein, Jörg Blöming bedauert, dass der Kreis Soest im Rahmen des Investitionspakts Soziale Integration nicht berücksichtigt wurde.
 
Die Bewerbungsfrist für das Förderprogramm war noch im Mai zur Zeit der rot-grünen Vorgängerregierung abgelaufen.
 
Nun gelte es aber nach vorne zu schauen, so Blöming:
 
„Es ist schade, wenn gute Ideen und Konzepte hier bei uns in der Region – wie beispielsweise die beiden Projekte in Warstein – nicht gefördert werden. Nichtsdestotrotz müssen wir nun mit dieser Entscheidung umgehen. Perspektivisch darf die Region aber nicht zu kurz kommen. Daher werde ich mich dafür einsetzen, dass zukünftig auch Mittelstädte wie Warstein im Rahmen von Förderungen von Bund und Land berücksichtigt werden."
 
Aus diesem Grund steht Jörg Blöming u.a. im regen Kontakt mit dem Warsteiner Bürgermeister Dr. Thomas Schöne.
 
Der Erwitter Abgeordnete hat sich zudem in der Sache in einem Brief an die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach gewandt.
 
 



26.07.2017 | CDU-Erwitte
Von der NRW-Landtags- zur Bundestagswahl

 Der CDU-Stadtverband Erwitte bedankt sich bei allen, die den CDU-NRW-Wahlkampf aktiv unterstützt und der CDU ihr Vertrauen geschenkt haben. Sowohl die Junge Union als auch die jeweiligen Ortsunionen und die vielen CDU-Mitglieder haben sehr gute Arbeit geleistet. Der Einsatz aller CDU‘ler und CDU-Wählerinnen und Wähler führten zu dem hervorragenden Ergebnis von Jörg Blöming und der CDU im Wahlkreis II. Jörg Blöming erhielt 39,6% der Erstimmen und die CDU 36,2% aller Zweitstimmen. In knapp zwei Monaten wird der Bundestag neu gewählt. Hans-Jürgen Thies ist der Bundestagskandidat der CDU für den Kreis Soest. Der CDU-Stadtverband Erwitte freut sich auf einen engagierten Wahlkampf für Hans-Jürgen Thies und die CDU.


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